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Erbpacht Alternative zur Privatisierung

Viele Kommunen haben die Erbpacht als Alternative zur Privatisierung entdeckt. Bislang wurde dieses Instrument vor allem von Stiftungen, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen genutzt. Die Erbpacht ermöglicht eine Trennung von Grundstücks- und Gebäudeeigentümer. Die ausschließliche Verfügungsgewalt, sowie die Nutzung von Gebäude und Grundstück liegen dabei ausschließlich beim Gebäudeeigentümer. Auf solche Erbbaurechtsmodelle spezialisierte Unternehmen bieten Kommunen an, deren bebaute Grundstücke unter Einräumung eines Rückkaufrechts zu kaufen und sie ihnen dann gegen einen Erbbauzins für 99 Jahre bzw. 199 Jahre zur Nutzung zu überlassen. Das schafft den Kommunen Liquidität, die vollkommen frei eingesetzt werden kann. Beispiele aus verschiedenen Städten zeigen, dass etwa dort wo die Grundstückerlöse für die energetische Sanierung von Gebäuden aufgewendet wurden, der Erbbauzins weitgehend aus den daraus resultierenden Einsparungen refinanziert werden kann.  In Frage kommen für diese Finanzierungsalternative kommunale Grundstücke, die mit Wohnhäusern, Büros, Einzelhandelsflächen oder öffentlichen Gebäuden bebaut sind. Der Hürther Finanzierungs- und Leasingexperte Guido Mumm von der AKIS-GmbH, sieht in den Erbbaurechtsmodellen für manche Städte und Gemeinden eine echte Alternative zur Privatisierung: „In vielen Kommunen ist das Geld so knapp, dass dringend notwendige Sanierungsarbeiten bei städtischen Immobilien schlicht nicht ausgeführt werden können. Wenn solche Städte und Gemeinden Grundstücke im Rahmen des Erbbaurechts veräußern, die darauf befindlichen Gebäude und damit die Verfügungsgewalt über die Immobilien aber behalten, könnten sie mit dem Erlös die erforderlichen Modernisierungen vornehmen.

MR/IZ | 14.01.2011 | drucken

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